Nato völkerrechtlicher Vertrag

    Die auf dem Gipfel in Washington lancierte Initiative für Massenvernichtungswaffen erweiterte das Verständnis für Proliferationsfragen und konzentrierte die Aufmerksamkeit auf die Risiken von Massenvernichtungswaffen. Die Initiative zur Bekämpfung der Massenvernichtungswaffen integrierte politische und militärische Aspekte der Arbeit der Allianz, unter anderem durch verbesserte Informations- und Informationsaustausch, verbesserte öffentliche Information und die Schaffung des WMD-Zentrums im NATO-Hauptquartier. Die Initiative zur Bekämpfung der Massenvernichtungswaffen ergänzt die bestehenden internationalen Regime und die Bemühungen zur Rüstungskontrolle, die derzeit unternommen werden, um auf die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Bereitstellungsmittel zu reagieren. Das inhärente Recht auf Selbstverteidigung gilt als Eckpfeiler für gemeinsames Handeln zur Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und zur Entwicklung kollektiver Fähigkeiten, um einem bewaffneten Angriff zu widerstehen. Diese Fähigkeiten sind nicht unbedingt militärischer Natur. Aktuelle Hybridumgebungen beweisen diese Aussage als wahr. 2Zukünftige Entwicklung der NATO, außer in Verbindung mit Verteidigungsplänen: Anmerkung des Exekutivsekretärs, NATO Archives, (19. September 1951), archives.nato.int/uploads/r/null/1/9/19674/C_7-D_18_ENG.pdf („Die Erhaltung des Friedens ist das Wesen dieser [Nordatlantik]-Gemeinschaft).“ Am 29. und 30.

    Mai fand in Finnland die 13. jährliche NATO-Konferenz über Waffenkontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen statt. Zu den Diskussionsthemen gehörten der Einsatz chemischer Waffen in Syrien, die Verbreitung nordkoreanischer Atomwaffen und Raketen sowie die Verhandlungen über das Verbot von Atomwaffen durch die Vereinten Nationen. 34 „Artikel 2 Buchstabe c) „Organ einer internationalen Organisation“ jede Person oder Einrichtung, die diesen Status gemäß den Regeln der Organisation hat“ Id. Als grundlegende Komponente der NATO ist der Nordatlantikvertrag ein Produkt des Wunsches der USA, eine Überdehnung am Ende des Zweiten Weltkriegs zu vermeiden und folglich den Multilateralismus in Europa zu verfolgen. [2] Sie ist Teil der kollektiven Verteidigungsvereinbarung der USA mit den westeuropäischen Mächten nach einem langen und abwägenden Prozess. [3] Der Vertrag wurde mit einem bewaffneten Angriff der Sowjetunion auf Westeuropa im Hinterkopf geschaffen, aber die gegenseitige Selbstverteidigungsklausel wurde während des Kalten Krieges nie in Anspruch genommen. Vielmehr wurde es zum ersten und einzigen Mal im Jahr 2001 während der Operation Eagle Assist als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September aufgerufen. Angesichts dieser rechtlichen Grundlage kann die NATO zur Selbstverteidigung auf Gewalt zurückgreifen, entweder von einem angegriffenen Mitgliedstaat oder von einem Nichtmitgliedstaat, solange die Regierung dieses Staates die NATO um Hilfe bittet. Die frühere Situation fällt direkt in die kollektive Verteidigungsverpflichtung des Washingtoner Vertrags; Letzteres folgt, wie der Fall Bosnien gezeigt hat, logischerweise aus dem Recht auf kollektive Selbstverteidigung. Gleichzeitig kann die NATO ohne Zustimmung ihrer Regierung keine Gewalt gegen einen anderen UN-Mitgliedstaat anwenden, wenn die Aktion nicht selbst zur Verteidigung eines anderen UN-Mitgliedslandes dient, es sei denn, die Aktion wird ausdrücklich vom UN-Sicherheitsrat genehmigt.

    Dies ist die Bedeutung sowohl von Artikel 2 (der die Anwendung von Gewalt gegen das Hoheitsgebiet oder die politische Unabhängigkeit eines anderen Staates verbietet) als auch der Vorbehalt von Artikel 52, der das Vorgehen regionaler Vereinbarungen wie der NATO auf diejenigen beschränkt, die mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen im Einklang stehen. Aus dieser Argumentation ergibt sich, dass die NATO gewaltbereitin nur in Nicht-Artikel-5-Kontingenten anwenden kann, entweder wenn sie vom betreffenden Staat dazu aufgefordert wird oder wenn sie ausdrücklich vom UN-Sicherheitsrat genehmigt wird. Dementsprechend hat Frankreich (mit Unterstützung einiger Verbündeter) darauf bestanden, dass das überarbeitete strategische Konzept der NATO die Anwendung von Gewalt durch die NATO unter diesen Umständen ausdrücklich auf die Allianz, die ein Mandat vom UN-Sicherheitsrat erhält, vorschreiben sollte.

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    Exoman má najširší záber tém, keďže píše rukami exákov :)
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